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VG Wort und das Bereitstellen von Material auf OLAT o.ä.

Dank Lernplattformen wie OpenOLAT & Co haben Studierende bequem Zugriff auf ihre Seminarunterlagen. Urheberrechtsfragen stellten sich dabei bislang nicht, denn die Universitäten zahlen jährlich einen Pauschalbetrag an die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort, die Interessen der Verlage vertritt. Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat die VG Wort nun jedoch einen Rahmenvertrag mit der Kultusministerkonferenz (KMK) abgeschlossen, der ab Januar 2017 Einzelabrechnungen für digitale Semesterapparate vorsieht. Der Ärger an den Universitäten ist groß, sowohl die Landesrektorenkonferenz als auch das Kieler Universitätspräsidium und der AStA der CAU fordern Neuverhandlungen mit der VG Wort.

Antonia Stahl von der CAU hat die Problematik kurz, aber umfassend hier zusammengefasst.

Was ändert sich also für Lehrende in Schleswig-Holstein?
Der neue Rahmenvertrag sieht vor, dass die Universitäten für jede Nutzung pro Kurs und Semester einen mit der Formel

„Seiten x TN [Teilnehmer]-Zahl x 0,8 Cent“

errechneten Betrag an die VG Wort bezahlen. Wenn allerdings bereits eine digitalisierte Fassung in der Bibliothek vorhanden ist, muss diese verlinkt werden und die Einzelmeldung entfällt.
Eigene Digitalisate sind nur für den Fall erlaubt, dass das Werk nicht digital verfügbar ist, also etwa nicht als E-Book in der Bibliothek vorhanden ist. Vorlesungsfolien und Skripte sind von der Abrechnung nicht betroffen, da sie als „eigene Inhalte“ gelten (siehe diese Übersicht über meldepflichtige Werke, pdf). Zur Prüfung der Vollständigkeit und Korrektheit der Meldungen soll die VG Wort Zugriff auf die Lernplattformen bekommen.
Welche Folgen eine Einzelabrechnung hätte, zeigt ein Pilotversuch der Universität Osnabrück im Wintersemester 2014/15. Waren ein Jahr zuvor noch etwa 4.500 Texte auf der Lernplattform verfügbar, sank die Zahl beim Pilotversuch auf ca. 1.000. Viele Dozierende verzichteten auf die Bereitstellung, weil sie Schwierigkeiten bei der Einordnung der Werke hatten [Quellen: Simon Rebiger: Unirahmenvertrag schränkt digitales Lernen ein. 02.11.2016 ; Leonhard Dobusch: Deutsche Universitäten 2017 im digitalen Ausnahmezustand: Kämpfen oder Kapitulieren? 06.12.2016

Da die CAU dem Rahmenvertrag mit der VG Wort nicht zustimmt, führt das für die Lehrenden zur folgenden Situation:

digitaler_semesterapparat_regelung2017

Damit bleibt den Lehrenden noch folgendes übrig: Sie können einen Link zu eBooks oder Zeitschriften in die Unterlagen tun bzw. Literaturlisten bereitstellen und die Studierenden müssen sich die Dokumente aus der Unibibliothek oder vom IPN (oder einer anderen Bibliothek) holen. Sie können sogenannte Open Educational Resources benutzen, also online frei verfügbare Materialien, die unter einer Creative Commons Lizenz stehen, eigene Materialien verwenden (eigene Texte, eigene Arbeitsblätter etc.) oder gemeinfreie Werke.
Das ist im Endeffekt immer  noch eine ganze Menge Material, bedeutet natürlich aber für alle Lehrenden erst mal einen Mehraufwand, weil diese ihre Semesterapparate/OLAT-Kurse neu befüllen müssen.

Nachtrag 1: In der am 09.12.2016 veröffentlichten Pressemitteilung der Hochschulrektorenkonferenz wird auf eine adhoc eingerichtete Arbeitsgruppe hingewiesen, die einerseits bis Ende 2016 einen Lösungsvorschlag vorlegen wird und andererseits bis zum 30. September 2017 eine praktikable Lösung an den deutschen Hochschulen implementieren soll [Pressemitteilung HRK].

Nachtrag 2: Es ist zu einer vorläufigen Einigung zwischen der VG Wort, der Hochschulrektorenkonferenz und Kultusministerkonferenz gekommen. Es wird bis zum 01.10.2017 ein Moratorium geben, dessen Eckpunkte noch vor Weihnachten bekanntgegeben werden sollen. Während des Moratoriums wird ein neuer Vorschlag zur Abrechnung der Vergütungspflicht gem. § 52a UrhG von der Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern der VG Wort, KMK und HRK, erarbeitet. Es ist daher nicht mehr notwendig, veröffentliche Sprachwerke (Auszüge aus Texten und Büchern) aus OpenOLAT zu löschen.